Transparenz!? So what?

Als die kommunale Demokratie erfunden wurde, hatten ihre Urväter eine ganz besondere Idee im Kopf: das Volk sollte seine Vertreter frei wählen dürfen. Das ist der Rat. Jetzt lag dem Rat ein Vorschlag auf dem Tisch, einen Bürgerrat einzurichten. In der Vorlage der Verwaltung heißt es dazu: Gleichwohl lässt sich ein anhaltender Trend feststellen, dass„Transparenz!? So what?“ weiterlesen

Neue Politik für Siegen

Aus 22 CDU-Stadtverordneten wurden am 17. Dezember 19 CDU-Stadtverordnete, aus der GroKo eine Minderheitsregierung zweier ehemaliger Volksparteien. Anders als man auf den ersten Blick vermuten mag, hat der Austritt von drei CDU-Stadtverordneten nichts mit der Wahl von Friedrich Merz zum Vorsitzenden zu tun, die Gründe finden sich lokal. Eine interne Mail des Fraktionsgeschäftsführers Henner Klaas„Neue Politik für Siegen“ weiterlesen

Alternativen zum Jahreswechsel?!

Warum kämpfen wir diesen Kampf überhaupt? 1. Krankenhäuser: Die Silvesternacht bringt mehr Verletzte mit sich, als jede andere Nacht im Jahr. Die Ärztekammer Nordrhein fordert in diesem Jahr dazu auf, Böller ganzjährig zu verbieten. Wer nun glaubt, dass das unsere GroKo interessiert, der irrt. Eine an Fakten orientierte Auseinandersetzung ist weder gewünscht noch möglich. 2.„Alternativen zum Jahreswechsel?!“ weiterlesen

Ein Blick in die Runde – Teil 1: AfD 

Kurz vor der ersten Ratssitzung im November 2020 wurde uns aus dem Büro des Bürgermeisters mitgeteilt, dass für unsere kleine Fraktion der Platz zwischen AfD und UWG vorgesehen sei. Diese Zuordnung war weder böswillig noch richtig, was kurzerhand auch zu einer Änderung führte (DANKE!) – wir sitzen aktuell zwischen Grünen und FDP. Nicht nur im„Ein Blick in die Runde – Teil 1: AfD „ weiterlesen

Was kostet eigentlich Kommunalpolitik? 

Die Kostenfrage darf niemals zur Existenzfrage von Kommunalpolitik werden, dennoch ist ein Blick hinter die Kulissen interessant. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 sah ca. 345.000€ für die „Zuwendungen an Fraktionen“ vor. Davon entfallen ca. 80.000€ auf die CDU, je ca. 50.000€ auf Grüne und SPD und je 30.000€ auf die restlichen Fraktionen. Das klingt„Was kostet eigentlich Kommunalpolitik? „ weiterlesen