Die Wenigsten hat es gewundert, das Ergebnis ist dennoch ernüchternd. Siegen belegt im aktuellen Bitkom-Ranking Platz 75 von 81. Ein Grund für Volt nachzufragen.
Man muss schon das uneingeschränkte Wissen um die eigene Unfehlbarkeit besitzen, um in einem 75. Platz (von 81) des aktuellen Smart-City-Index keine eigenen Fehler oder Versäumnisse auszumachen. Wie so oft „mache man ja schon alles erdenklich mögliche“ und überhaupt sei man „ja auch schon auf dem richtigen Weg“ und in einzelnen Punkten „sogar ganz vorne mit dabei“…außerdem habe es Siegen als „kleine Großstadt ja sowieso schwerer“ und manches sei „auch nicht in städtischer Verantwortung“ – so in der gestrigen Ratssitzung vom Bürgermeister der Stadt Siegen zu hören.
Im Folgenden werde ich aufzeigen, dass der Bürgermeister zum Teil zwar Recht hat, ein „Weiter so!“ aber die absolut falsche Reaktion ist. Es wird sich herausstellen, dass von der in Siegen schaltenden und vor allem (ver)waltenden GroKo keine großen Sprünge zu erwarten sind und politischer Gestaltungswille aktuell nur aus der Opposition zu erwarten ist. Die entsprechenden Quellen finden sich am Ende des Posts.
Der Bürgermeister hat Recht. Die Stadt Siegen ist in den Bereichen Payment (u.a. Kartenzahlung im Bürgerbüro 
) und Serviceportal ganz vorne mit dabei. In allen anderen Kategorien (23!) ist man maximal Durchschnitt, bei den allermeisten Punkten schneidet man indiskutabel schlecht ab. DAS wird mit einem Schulterzucken abgetan!
Der Bürgermeister hat auch Recht, wenn er sagt, dass sich vor allem kleinere Städte im hinteren Bereich des Index tummeln. Kein Grund sich damit zufrieden zu geben dachten sich zumindest mal Trier und Darmstadt. Die fehlenden Pilotprojekte stehen zudem sinnbildlich für die Mutlosigkeit der politisch Verantwortlichen. Mit dieser Einstellung wird sich nichts ändern!
Wenn man sich die kurz-, mittel und langfristigen Ziele (Anhang) der Stadt anschaut, könnte man meinen, dass man bereits auf dem richtigen Weg ist. Das Problem an dieser Stelle ist der fehlende Umsetzungswille der politsch Verantwortlichen und die Unverbindlichkeit der gesetzten Ziele. Von alleine passiert da nicht viel.
Zumindest ist dank unserer Anfrage im Rat nun transparent, was die Stadt möchte. Unser nächstes Ziel ist das Herstellen einer Verbindlichkeit. Außerdem fehlen in den Zielen jegliche Pläne zur Digitalisierung von Bürgerbeteiligung. Auch das werden wir einbringen. Die letzten Jahre wurden leider verschlafen.
Siegener Kommunalpolitik 